Sehr geehrte Damen und Herren,

unser Land steht am Ende eines bewegten Jahres. Wir erleben auf neue Art, was Globalisierung bedeutet. Not und Elend überwinden stärker als jemals zuvor Kontinente und nationale Grenzen. Angesichts der Entwurzelung vieler Menschen durch Krieg und Gewalt müssen auch wir neue Wege finden, um Sicherheit und Stabilität weltweit zu fördern und mehr denn je außenpolitische Verantwortung zu übernehmen.

Mit der Asylreform haben wir Zeichen gesetzt: Deutschland bleibt ein Ort der Offenheit, auch dank der zahlreichen Ehrenamtlichen, die dort anpacken, wo ihre Hilfe gebraucht wird. Gleichzeitig haben wir klargestellt, dass nicht alle, die zu uns kommen, in Deutschland bleiben können. Die größte Flüchtlingsbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg kann nicht durch uns alleine, sondern nur europäisch gelöst werden.

Wir nehmen die Aufgabe der Integration ernst. Wir wollen, dass die Menschen, die nach Deutschland gekommen sind, mit uns und nicht in Parallelgesellschaften neben uns leben. Dazu ist das Erlernen der deutschen Sprache unabdingbar. Wir stehen selbstbewusst zu unserer Lebensform und unseren Werten. Diese müssen und wollen wir erhalten und deshalb sind sie Grundlage der Integration.

Deutschland steht finanziell solide da und ist für die Herausforderungen gerüstet. Mit der „schwarzen Null“ und einem Verzicht auf neue Schulden zeigen wir, wie ernst wir unsere Verantwortung für die kommenden Generationen nehmen. Gleichzeitig bleibt Raum für gezielte Investitionen in die Infrastruktur. Wir haben mehr Geld für die Verkehrswege, aber auch für die Datenautobahnen bereitgestellt. Unserer Linie, Deutschland als Ort der Forschung, der Wissenschaft und der technologischen Erneuerung zu stärken, bleiben wir dabei treu. Noch nie zuvor stand so viel Geld für die Forschung zur Verfügung. Es zeigt Wirkung. Unser Land behauptet sich im Wettbewerb um die klügsten Köpfe.

Noch nie hatten so viele Menschen in Deutschland Arbeit, gleichzeitig steht die Zahl der Arbeitslosen auf dem niedrigsten Stand seit der Deutschen Einheit. Mit der Erhöhung des Existenzminimums, des Kindergeldes und des Freibetrages für Alleinerziehende, aber auch mit dem Abbau der kalten Progression erreicht die gute wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes jeden einzelnen Bürger. Mit unserem Engagement für die Digitalisierung der Wirtschaft, die man als Industrie 4.0 bezeichnet, legen wir die Grundlage für weiteres Wachstum, für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und damit Wohlstand für alle.

Mindestlohn, Mütterrente und eine Verbesserung der Ausstattung der Pflegeversicherung verstärken die soziale Sicherheit und sorgen für einen Ausgleich und Gerechtigkeit.

Neben der sozialen stärken wir auch die innere Sicherheit in unserem Land. Wir haben Stellen bei den Sicherheitsbehörden geschaffen und dafür gesorgt, dass das organisierte Verbrechen, aber auch Terroristen etwa über die Einführung der Mindestspeicherung bei Verbindungsdaten besser und gezielter bekämpft werden können als bisher.

Deutschland hat die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise der vergangenen Jahre gut überstanden. Es ist stärker aus ihr herausgegangen, als es hineingegangen war. Wenn wir auf unseren Werten und Stärken aufbauen, können wir auch aus der aktuellen Situation gestärkt hervorgehen.

Das neue Jahr liegt vor uns und wird auch wieder zahlreiche Herausforderungen für uns bereithalten. Aber wir schaffen das. Wir arbeiten in allen Politikbereichen daran, dass Deutschland – so wie die Bundeskanzlerin gesagt hat – auch in 25 Jahren immer noch unser Deutschland ist, das alle seine liebenswerten Eigenschaften und Stärken bewahrt und an die nächste Generation weitergibt.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien für 2016 Glück, Gesundheit und Gottes Segen!

Ihre
Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB
Kreisvorsitzende der CDU Rhein-Sieg