Pflegeplanung

Anfrage der CDU-Fraktion zur Pflegesituation in Königswinter

Die Pflegeplanung des Rhein-Sieg-Kreises zeigt die Defizite in Königswinter im Bereich des Angebotes in der stationären und ambulanten Pflege vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft klar auf. Der Ausschuss für Soziales, Generationen und Integration (ASGI) hat daraufhin die Verwaltung beauftragt, „Flächen oder Bestandsimmobilien zu identifizieren, die geeignet sind, um dort stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen zu errichten“. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion bei der Stadtverwaltung angefragt, wie sich der aktuelle Stand hinsichtlich der Suche von Flächen oder Bestandsimmobilien für stationäre oder ambulante Pflegeeinrichtungen gestaltet. Nachfolgend wird die diesbezügliche Antwort der Verwaltung kurz skizziert.

In Königswinter existieren derzeit fünf stationäre Pflegeeinrichtungen, die durch private Anbieter betrieben werden: Das Haus St. Katharina und das Adam-Stegerwald-Haus in der Altstadt, das Haus Konstantia in Oberpleis, das Seniorenzentrum St. Margareta in Stieldorf sowie das Altenheim Kloster Heisterbach. Da stationäre Pflegeeinrichtungen größere Objekte mit mindestens 60 bis maximal 80 Pflegeplätzen und ergänzenden Angeboten wie z.B. Tages- und Kurzzeitpflege sowie betreutem Wohnen darstellen, wird eine Fläche von 3.000 bis 5.000 qm mit einer Geschossigkeit von mindestens zwei Vollgeschossen plus Staffelgeschoss oder mehr für den Bau einer solchen Einrichtung benötigt. Aufgrund der Schaffung von Planungsrecht ist hierbei mit einem erheblichen zeitlichen Vorlauf für die Umsetzung solcher Bauvorhaben zu rechnen. „Vor dem Hintergrund des aufgrund des demografischen Wandels steigenden Bedarfs an Pflegeplätzen müssen wir daher in jeder Legislaturperiode bis 2040 ein Seniorenheim bauen“, so der ASGI-Ausschussvorsitzende Dr. Josef Griese (CDU).

Im Hinblick auf die Schaffung von Planungsrecht kann hierbei zum einen auf den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 60/47 „Königswinterer Straße/Grundschule" in Oberpleis hingewiesen werden, wo als eine von drei Nutzungsalternativen ein Pflegeheim im Bereich zwischen der Königswinterer Straße und der Grundschule vorgeschlagen wird. Zum anderen kann das Aufstellungsverfahren des Bebauungsplans Nr. 60/60 „Seniorendorf am Pleisbach / Propsteistraße“ in Oberpleis zitiert werden, bei dem ein Investor ein Pflegeheim mit Service-Wohnen und Seniorenbungalows plant. Darüber hinaus sollen in der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Königswinter, ebenfalls geeignete Standorte für Pflegeheime identifiziert werden.

Hinsichtlich der ambulanten Pflege lässt sich festhalten, dass im Königswinterer Stadtgebiet fünf ambulante Pflegedienste im Einsatz sind. Hierbei ergab eine Abfrage der Verwaltung unter den Pflegediensten, dass die Nachfrage nach ambulanter Pflege gestiegen sei und das Pflegepersonal gerade im Rahmen der Pandemie stärker ausgelastet sei. Außerdem bestünde ein Interesse unter den Pflegediensten, zukünftig ein Angebot in der Tagespflege aufzubauen. Insgesamt hält die Verwaltung hierbei fest, dass die Kommune nur bedingt einen Handlungsspielraum besitze. So dürfte sich gemäß der Verwaltung insbesondere „die Einflussnahme auf die Anzahl der im Stadtgebiet tätigen Pflegedienste sowie die Gewinnung und Bindung von Fachkräften in der Pflege als schwierig gestalten“. „Dennoch bleiben wir an diesem wichtigen Thema dran und bemühen uns, dass Königswinter dem steigenden Bedarf an Pflegeplätzen zukünftig gerecht wird“, so die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Dr. Anna Albers.