Eine Veranstaltung der Senioren Union Königswinter

Königswinter 15. Februar 2018 - Als hätte es Karl Schmitz, Vorsitzender der Senioren Union Königswinter intuitiv geahnt, dass es spannend wird. So hatte er bereits im letzten Jahr unseren Bundestagabgeordneten Dr. Norbert Röttgen zu dieser Februar-Veranstaltung der Senioren Union Königswinter eingeladen.

Ca. 80 Mitglieder und Gäste folgten im Haus Schlesien aufmerksam den Ausführungen, die wie Schmitz in seiner Begrüßung sagte, ein Bild der aktuellen Stimmungslage geben sollte.

Röttgen bezog sich in seinen Ausführungen unter anderem auf die aktuellen dramatischen Veränderungen in unserer Gesellschaft und um uns herum, die leider keinen Niederschlag im vorliegenden Koalitionspapier finden. Dies führt zu eher zu einer Ritualisierung der Politik ohne die Probleme wirklich aufzugreifen.

Dazu gehört u.a. die Wählerwanderung zur AFD, einer Partei die keine Lösung der Probleme bietet, aber vielen als ein Kanal für Ihren Protest dient. Zum ersten Mal seit 1949 finden sich Anzeichen einer politischen Systemschwäche – über Deutschland hinaus. Die Veränderung der Parteienlandschaft in ganz Europa, einzelne Parteien verschwinden oder werden marginalisiert. Die sogenannten Volksparteien verlieren zusehends – die geplante Groko liegt bereits unter 50 % und ist damit ein sehr geschwächtes Zentrum.

Nach den Wahlen war eigentlich nur Jamaika möglich und die Koalition von vier Parteien wäre ein plausibler Ansatz gewesen. Auch eine Minderheitsregierung wäre nach Röttgen‘s Ansicht ein guter Ansatz für eine lebendige Demokratie gewesen.

Aber nun steht die Entscheidung für die Groko durch die Mitglieder der SPD an, die damit das Schicksal der Regierung in Ihren Händen halten. Im Koalitionsvertrag ist wenig falsch, vieles richtig, aber es geht in der Hauptsache um viel Geld. Und der bietet keine Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit, wie z.B. Integration und Digitalisierung.

Wie geht es nun weiter: Die CDU muss Antworten finden auf die Fragen der Menschen im Lande, wie z.B. Einsatzfähigkeit der Bundeswehr, äußere Sicherheit, Entwicklungszusammenarbeit – Unterstützung der Menschen vor Ort, Integration- Integrationsbedarf. Wichtig ist eine Repolitisierung der CDU, entscheidend die Definition von Zielen, Inhalten, Konzepten. Es ist besorgniserregend, weil es zurzeit keine Antworten der Partei hierzu gibt. Hier gilt es gute und überzeugende Arbeit zu leisten.

Röttgen’s sehr kritische Bestandsaufnahme fand Beifall bei den Teilnehmern und war die Basis für eine sehr lebhafte Diskussion.